Allgemeine Geschaeftsbedingungen

Für die Nutzung dieser Plattform gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch „AGB“ genannt). Ohne die vorherige Zustimmung zu diesen AGB, ist eine Nutzung der Plattform ausgeschlossen. Der Nutzer dieser Plattform hat die folgenden Bestimmungen daher aufmerksam und im Zusammenhang mit der Datenschutzerklärung des Anbieters zu lesen. Eine jeweils aktuelle Fassung der Datenschutzerklärung ist unter dem folgenden Link zu finden: 

https://www.richtigwissen.de/datenschutz

A. Allgemeines

Die Plattform Richtig WiSSEN (nachstehend auch „Plattform“ genannt) ist ein webbasiertes Portal, dass über die meisten Browser (wie bspw. Chrome, Firefox, etc.) genutzt werden kann. Auf der Plattform werden Nutzern Inhalte (wie u.a. Videos) zu verschiedenen Themen rund um die Bereiche Gesundheit und Medizin zur Verfügung gestellt. Das Ziel des Anbieters ist es dabei, dem Nutzer der Plattform einen sicheren Zugang zu überprüften Informationen zu gewähren. Im Zuge dessen werden die entsprechenden Inhalte durch Richtig WiSSEN oder in Zusammenarbeit bzw. im Auftrag von externen Partnern bereitgestellt.

B. Ansprechpartner

Verantwortlich für das Angebot und den Betrieb der Plattform ist Richtig WiSSEN, Inh. Marijke Wagner, Kasseler Straße 31, 34560 Fritzlar (im Folgenden auch „Anbieter“ genannt). Bei Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen dieser Plattform sowie bezüglich der Wahrnehmung von Betroffenenrechten im Sinne der DSGVO, kann sich der Nutzer an den verantwortlichen Anbieter per E-Mail unter  info@richtigwissen.de  wenden. Bei Fragen zu technischen Problemen mit dieser Plattform, steht die folgende E-Mail-Adresse des Anbieters zur Verfügung: support@richtigwissen.de 

C. Geltungsbereich der AGB

Die vorliegenden Bestimmungen gelten für das gesamte Leistungsangebot von Richtig WiSSEN im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Plattform. Sie sollen die vertragliche Beziehung zwischen dem Nutzer und dem Anbieter regeln. Bestimmungen, die von diesen AGB abweichen, werden vom Anbieter grundsätzlich nicht anerkannt. Etwas anderes gilt nur im Falle einer ausdrücklichen, schriftlichen Vereinbarung, im Zuge derer sich der Anbieter und der Nutzer auf die Verwendung abweichender Bestimmungen einigen. Richtig WiSSEN richtet sich mit seinem Leistungsangebot vordergründig an Verbraucher i.S.v. § 13 BGB. Die Plattform darf daher vom Nutzer nicht zu kommerziellen Zwecken eingesetzt oder vervielfältigt werden. Es können insoweit grundsätzlich keine Unternehmer i.S.v. § 14 BGB Vertragspartner im Rahmen eines Nutzungsvertrages werden, der auf Basis dieser Bestimmungen wirksam zustande kommt. Nur im Falle einer ausdrücklichen, schriftlichen Vereinbarung kann von diesem Grundsatz abgewichen werden. Der Nutzer kann die jeweils aktuell gültige Fassung dieser Bestimmungen jederzeit unter dem nachstehenden Link abrufen:

https://www.richtigwissen.de/agb

D. Leistungsangebot der Anbieterseite

Wesentlicher Kern des Leistungsangebotes des Anbieters im Rahmen dieser Plattform ist die Bereitstellung von informativen Inhalten zu gesundheitsbezogenen und medizinischen Themen und alle hiermit verbundenen Services und Kommunikationen. Werden Inhalte im Auftrag von externen Partnern hergestellt, so erhalten diese eine erkennbare Kennzeichnung. Klarstellend wird an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass im Rahmen dieser Plattform ausdrücklich keine medizinischen Leistungen (wie bspw. Therapien oder Diagnosen) zur Verfügung gestellt bzw. angeboten werden. Durch die Plattform sollen lediglich Informationen vermittelt und somit die allgemeine Gesundheitskompetenz des jeweiligen Nutzer verbessert werden. Keinesfalls soll die Plattformnutzung einen Arztbesuch ersetzen. Gerade in Fällen medizinischer und/oder psychischer Not, sollten sich Nutzer dieser Plattform an Einrichtungen wie die Notfallzentrale (Notrufnummer 112) oder bei der nächstgelegenen Notaufnahme melden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Leistungsangebot jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen. Ein dauerhafter Bestand bestimmter Leistungsbestandteile wird dem Nutzer daher nicht garantiert. https://www.richtigwissen.de bietet auch kostenpflichtige Angebote, die eine klare Kennzeichnung aufweisen. Klickt der Nutzer auf das entsprechende Angebot, wird er zum Zahlungsanbieter weitergeleitet. Zusätzliche Einzelheiten des Leistungsangebotes kann der Nutzer auch den Darstellungen auf dieser Website entnehmen, die auf https://www.richtigwissen.de aufrufbar sind. Der Nutzer kann zudem Informationen zur Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten aus der Datenschutzerklärung dieser Plattform entnehmen, die unter dem nachstehenden Link abgerufen werden kann:

https://www.richtigwissen.de/datenschutz

E. Vertragsschluss zwischen Anbieter und Nutzer 

Zur Nutzung der Plattform sowie der damit bereitgestellten Inhalte, ist der Abschluss eines wirksamen Nutzungsvertrages zwischen dem Nutzer und dem Anbieter auf Grundlage dieser Bestimmungen erforderlich. Wirksam kommt ein Nutzungsvertrag hier nur dadurch zustande, dass der Nutzer den Registrierungsprozess für die Erstellung eines Nutzerkontos im Rahmen dieser Plattform erfolgreich vollzieht. Der Nutzer der Plattform wird während des Registrierungsprozesses dazu aufgefordert, die vorliegenden Bestimmungen ebenso wie die Datenschutzerklärung des Anbieters zu lesen und diese durch das Setzen eines Hakens in der hierfür vorgesehenen Checkbox zu akzeptieren. Der Registrierungsprozess kann ohne das Setzen dieses Hakens nicht erfolgreich abgeschlossen werden. Indem der Nutzer die Bestimmungen akzeptiert, werden diese zum festen Bestandteil des auf Grundlage dieser Bestimmungen geschlossenen Nutzungsvertrages. Der Anbieter setzt zum Schutze des Nutzers ein sogenanntes Zwei-Faktoren-Verfahren (2FA) ein. Der Anbieter kann hierdurch sicherstellen, dass ein unbefugter Dritter kein Nutzerkonto im Namen des Nutzers registrieren kann. Der Registrierungsprozess ist erst dann abgeschlossen und das Konto des Nutzers aktiviert, wenn eine abschließende Bestätigung der Registrierung durch einen Klick auf den Aktivierungslink erfolgt, den der Anbieter an die vom Nutzer im Rahmen des Registrierungsprozesses angegebene E-Mail-Adresse sendet. Will der Nutzer zusätzliche Informationen zu den im Rahmen des Registrierungsprozesses verarbeiteten personenbezogenen Daten in Erfahrung bringen, so kann der Nutzer diese der Datenschutzerklärung entnehmen, die er jederzeit auf der vorliegenden Plattform abrufen kann.

F. Laufzeit und Beendigung des Vertrages

Der Nutzungsvertrag, der auf Grundlage dieser Bestimmungen geschlossen wird, ist in seiner Laufzeit grundsätzlich unbeschränkt. Falls der Nutzer das Leistungsangebot des Anbieters zukünftig nicht mehr in Anspruch nehmen will, so kann er sich jederzeit vollständig von der Plattform abmelden und das Nutzerkonto damit unwiederbringlich löschen. Hierzu kann der Nutzer eine E-Mail an support@richtigwissen.de senden. Mit der endgültigen Löschung des Nutzerkontos gehen auch alle gekauften Inhalte verloren. Eine spätere Wiederherstellung der Inhalte kann der Nutzer dann nicht mehr veranlassen. Dem Anbieter ist das Recht vorbehalten, den mit dem Nutzer bestehenden Nutzungsvertrag mit einer Frist von 3 Monaten ordentlich und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Hiervon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Von einem wichtigen Grund ist insbesondere dann auszugehen, wenn der Nutzer (1) mehr als ein Nutzerkonto registriert (sog. Multi-Accounts), (2) die Löschung der im Rahmen seines Nutzerkontos gespeicherten Daten verlangt, (3) das Leistungsangebot des Anbieters missbräuchlich nutzt oder widerrechtlich manipuliert, (4) der Nutzer sich mit mehreren Nutzern ein Nutzerkonto teilt (sog. Account-Sharing); (5) schuldhaft gegen diese Bestimmungen verstößt, (6) die Zustimmung zu diesen Bestimmungen oder in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Kontext dieses Leistungsangebotes widerruft.

G. Zahlungsmodalitäten

Falls im Rahmen des Leistungsangebotes des Anbieters kostenpflichtige Inhalte angeboten werden, so sind die ausgewiesenen Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (soweit diese anfällt) zu verstehen. Wenn nicht anders angegeben oder individuell zwischen Anbieter und Nutzer vereinbart, sind etwaige Ansprüche auf Zahlung sofort zur Zahlung fällig. Möchte der Nutzer zusätzliche Informationen zu den im Rahmen der Zahlungsabwicklung verarbeiteten personenbezogenen Daten erfahren, so kann er diese der Datenschutzerklärung entnehmen, die auf dieser Plattform unter dem nachstehenden Link abgerufen werden kann:

https://www.richtigwissen.de/datenschutz

H. Rechte und Pflichten des Nutzers

Der Nutzer kann ausschließlich die nach diesen Bestimmungen eingeräumten Nutzungsrechte am Leistungsangebot des Anbieters verlangen. Insoweit räumt der Nutzungsvertrag dem Nutzer das uneingeschränkte Recht zur bestimmungsgemäßen und sachgerechten Nutzung, der im Rahmen der Plattform bereitgestellten Inhalte ein. Die Nutzung darf dabei lediglich zu persönlichen und nicht zu kommerziellen Zwecken erfolgen. Die bereitgestellten Inhalte - wie bspw. Videos - unterliegen grundsätzlich urheberrechtlichem Schutz und stehen im Eigentum des Anbieters oder wurden von diesem lizensiert. Es besteht für den Nutzer die Pflicht, wahrheitsgemäße Angaben im Rahmen des Registrierungsprozesses zu machen. Den Zugang zu seinem Nutzerkonto hat der Nutzer geheim zu halten. Darüber hinaus hat der Nutzer die Pflicht, dem Anbieter unverzüglich - also ohne schuldhaftes Zögern - darüber zu informieren, wenn Kenntnisse über Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Zugang zum Konto des Nutzers durch unbefugte Dritte verwendet wird und/oder verwendet werden könnte. Der Nutzer kann entsprechende Meldungen an die folgende E-Mail-Adresse senden: support@richtigwissen.de

I. Rechte des Anbieters

Der Anbieter verpflichtet sich, dem Nutzer - nach wirksamen Vertragsabschluss - die Nutzung der Plattform und damit verbunden die Möglichkeit zur Nutzung der im Rahmen der Plattform bereitgestellten Inhalte zu ermöglichen. Dem Anbieter ist das Recht vorbehalten, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung des Leistungsangebotes, diesen Vorgängen nachzugehen, Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang zu seinem Leistungsangebot zu sperren sowie in Abhängigkeit der Umstände Strafanzeige gegen den betreffenden Nutzer zu stellen. Kann der Verdacht später ausgeräumt werden, so wird die Zugangssperrung aufgehoben. Erfolgt eine Ausräumung des Verdachtes nicht, so steht dem Anbieter das Recht zu, den Zugang des betreffenden Nutzers dauerhaft zu löschen. Darüber hinaus behält sich der Anbieter das Recht vor, bei der Feststellung von Sicherheitslücken im Rahmen dieses Leistungsangebotes, die aufgrund ihrer Art und Schwere ein potenzielles Risiko für den Nutzer darstellen können, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren, bis die Sicherheitslücke wieder geschlossen wurde und das potenzielle Risiko nicht mehr existiert.

J. Gewährleistungsrechte

Bei Sach- und Rechtsmängeln richtet sich die Gewährleistung des Anbieters ausschließlich nach den hierfür vorgesehenen gesetzlichen Vorschriften (somit also nach den §§ 434 ff. BGB). Garantien werden vom Anbieter grds. nicht gewährt. Falls in Ausnahmefällen Garantien vom Anbieter gegeben werden, so werden sich die Einzelheiten dazu aus den jeweiligen Garantiebedingungen ergeben, welche dem Nutzer dann in Textform noch vor dem Abschluss des Nutzungsvertrages - bspw. per E-Mail - zur Verfügung gestellt werden. Von der Anbieterseite aus wird eine Verfügbarkeit des Leistungsangebotes von bis zu 98 Prozent - gerechnet auf ein ganzes Jahr - gewährleistet. Ausgenommen davon sind Zeiten, zu denen Wartungsarbeiten an der Plattform vorgenommen werden - bspw. wegen der Notwendigkeit von Updates -. Der Nutzer wird bei geplanten Wartungsarbeiten frühzeitig - d.h. mit angemessener Vorlaufzeit - informiert.

 

K. Ausschluss der Haftung

Bei Vorsatz oder arglistiger Täuschung, bei grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Übernahme einer Garantie, bei der Einschlägigkeit von § 288 Abs. 6 S.1 BGB und in allen weiteren Fällen gesetzlich zwingender Haftung, haftet der Anbieter, nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, auf Aufwendungs- und Schadensersatz. Zudem haftet der Anbieter bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannter Kardinalspflichten) nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften auf Schadensersatz. Den Kardinalspflichten in diesem Sinne sind sämtliche Pflichten zuzuordnen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Wenn eine  Verletzung der Kardinalspflichten lediglich im Rahmen leichter Fahrlässigkeit erfolgt und es nicht zur Verletzung von Leib, Körper oder Gesundheit kommt, so sind Ansprüche auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ausgeschlossen sind im Übrigen Ansprüche auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, jedoch insbesondere aus der Verletzung von Pflichten aus einem bestehenden oder einem vorvertraglichen Schuldverhältnis (bspw. i.S.v. § 311 Abs. 2 BGB) sowie aus § 311a Abs. 2 BGB sowie aus unerlaubter Handlung. Bei als solche gekennzeichnete Leistungen von Dritten, welche weder gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen der Anbieterseite sind, übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung. Wenn diese Leistungen wegen eines Vertrages mit dem Nutzer erbracht werden, so wird hinsichtlich der Haftung auf die jeweiligen Vertragsbedingungen des betreffenden Drittanbieters verwiesen. Unberührt von diesem Ausschluss bleiben  evtl. bestehende Haftungsprivilegien. Wird die Haftung des Anbieters nach den obigen Regelungen beschränkt oder gar ausgeschlossen, so gilt der Haftungsausschluss auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Nicht verbunden mit den vorstehenden Regelungen ist eine Änderung zur Beweislast zum Nachteil des Nutzers.

L. Widerrufsbelehrung für den Nutzer

I. Widerrufsrecht

Sie haben als Nutzer das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Richtig WiSSEN, Inh. Marijke Wagner, Kasseler Straße 31, 34560 Fritzlar, Telefon: 05622/910533, E-Mail: info@richtigwissen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster - Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

II. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

-Ende der Widerrufsbelehrung-

III. Besondere Hinweise

  1. Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

  2. Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Verbraucher

  • ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und

  • seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages    sein Widerrufsrecht verliert.

IV. Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An Richtig WiSSEN, Inh. Marijke Wagner, Kasseler Straße 31, 34560 Fritzlar, Telefon: 05622/910533, E-Mail: info@richtigwissen.de:

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)

  • Name des/der Verbraucher(s)

  • Anschrift des/der Verbraucher(s)

  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

  • Datum

_________

(*) Unzutreffendes streichen.

M. Datenverarbeitungshinweise

Vom Anbieter werden zum Zwecke der Anbahnung sowie auch zur Abwicklung des Nutzungsvertrages mit dem Nutzer personenbezogene Daten gem. Art. 4 Nr. 1 DSGVO verarbeitet. Bei personenbezogenen Daten handelt es sich um sämtliche Informationen, welche einer bestimmten oder bestimmbaren Person zugeordnet werden können. Zusätzliche Informationen über die Verwendung von und den Umgang des Anbieters mit den personenbezogenen Daten, kann der Nutzer aus der Datenschutzerklärung entnehmen. Diese ist unter dem nachstehenden Link zu finden:

https://www.richtigwissen.de/datenschutz

N. Schlussbestimmungen

Die geltende Vertragssprache im Rahmen dieser Bestimmungen ist Deutsch. Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, zukünftig auch weitere Sprachen für den Vertragsabschluss anzubieten. Falls dem Nutzer beim Vertragsabschluss bereits mehrere Vertragssprachen vom Anbieter aus ermöglicht werden, so gilt die deutsche Sprachfassung dieser Bestimmungen bei ggf. auftretenden Widersprüchen als maßgebend. Bei sämtlichen Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem auf Grundlage dieser Bestimmungen geschlossenen Nutzungsvertrag findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einer auf Grundlage dieser Bestimmungen geschlossenen Nutzungsvertrag gilt als Gerichtsstand der Geschäftssitz des Anbieters (Gerichtsstandsvereinbarung). Als Erfüllungsort für alle vertraglich geschuldeten Pflichten und Leistungen aus oder im Zusammenhang mit einem auf Grundlage dieser Bestimmungen geschlossenen Nutzungsvertrages gilt der Geschäftssitz des Anbieters. Im Falle von Änderungen dieser Bestimmungen bedarf es der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung der vorstehenden  Schriftformklausel. Dem Anbieter dieser Plattform obliegt die Pflicht, den Nutzer als Verbraucher gem. § 13 BGB auf die Existenz der europäischen Plattform für Online-Streitbeilegungen (OS-Plattform) hinzuweisen. Die OS-Plattform kann für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden. Die Zuständigkeit für die Einrichtung und Unterhaltung der OS-Plattform liegt bei der Europäischen Kommission. Die OS-Plattform kann unter https://ec.europa.eu/odr vom Nutzer aufgerufen werden. Es erfolgt ein ausdrücklicher Hinweis des Anbieters, dass er weder verpflichtet noch dazu bereit ist, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

O. Vorbehalt zur Änderung der Bestimmungen

Das Recht zur Anpassung dieser Bestimmungen - mit Wirkung für die Zukunft - behält sich der Anbieter vor, sodass auf mögliche Gesetzes- und/oder Rechtsprechungsänderungen angemessen reagiert werden kann. Der Nutzer wird allerdings rechtzeitig über eine vom Anbieter beabsichtigte Änderung der Bestimmungen informiert. Der Nutzer erhält die konkrete Änderung sodann im Volltext. Die Wirksamkeit einer Änderung dieser Bestimmungen entsteht erst dann, wenn der Nutzer dem Änderungsvorhaben nicht ausdrücklich, also schriftlich - bspw. per E-Mail an die oben genannten Kontaktdaten - widerspricht. Auf diesen Punkt weist der Anbieter den Nutzer auch noch einmal ausdrücklich im Zuge der  Änderungsmitteilung hin. Soweit eine rechtliche Notwendigkeit besteht, wird die aktive Zustimmung des Nutzers zu den beabsichtigten Änderungen aktiv vom Anbieter eingeholt.

Stand 06.01.2022